MPU kann bereits bei nachgewiesenem Besitz von Drogen angeordnet werden

Nach § 14 Abs. 1 S. 2 FeV kann die Fahrerlaubnisbehörde zur Klärung von Eignungszweifeln im Hinblick auf Betäubungsmittel die Beibringung eines ärztlichen Gutachtens anordnen, wenn der Betroffene Betäubungsmittel iSd Betäubungsmittelgesetzes widerrechtlich besitzt oder besessen hat. Grund dafür ist, dass bereits der bloße einmalige Besitz auch einer nur geringen Menge eines solchen Betäubungsmittels ein Indiz […]

Die einmalige Einnahme sogenannter „harter Drogen“ begründet regelmäßig das Fehlen der Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen

Bereits die einmalige Einnahme sogenannter „harter Drogen“, hierzu gehört Amphetamin, begründet regelmäßig das Fehlen der Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen, ohne dass es des Nachweises einer Drogenabhängigkeit, eines regelmäßigen Konsums oder auch nur bei gelegentlichem Konsum des Unvermögens zur Trennung von Drogenkonsum und Kraftfahrzeugführung bedarf. Es ist unstreitig, dass der Antragsteller am 8.11.2016 anlässlich einer […]

Sofortige Entziehung der Fahrerlaubnis bei einer einzelnen Fahrt unter Cannabiseinfluss ab THC-Wert von 1,0 ng/ml im Blut

Leitsatz des Gerichts: Die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen in Verbindung mit einer einzelnen Fahrt unter Cannabiseinfluss ab einem THC-Wert von 1,0 ng/ml im Blutserum. Rechtsgrundlage für die Entziehung der Fahrerlaubnis ist § 3 Abs. 1 Satz 1 StVG i.V.m. § 46 Abs. 1 Satz 1 FeV. Danach hat die Fahrerlaubnisbehörde die Fahrerlaubnis u.a. dann […]