Soweit für den Senat ersichtlich ist die danach hier entscheidungserhebliche Frage, ob eine mittels GPS-Signals ermittelte Geschwindigkeit „richtig“, zuverlässig und verwertbar ist und welcher Toleranzabzug „angemessen und ausreichend“ ist, um eventuelle Messungenauigkeiten zu Lasten des Betroffenen auszugleichen, bisher nicht Gegenstand obergerichtlicher Erörterung und Entscheidung gewesen. Daher muss sich das Amtsgericht erneut mit der Messung der […]
Monat: November 2018
Kein Augenblickversagen beim Übersehen einer elektronischen Geschwindigkeitsanzeige auf der Autobahn
Übersieht der Betroffene eine auf Bundsautobahnen häufig übliche sich über die Breite mehrerer Fahrspuren erstreckende hochgestellte Wechselverkehrszeichenanlage, welche flexibel die Geschwindigkeitsanzeige an die gegebenen Verkehrsverhältnisse anzupassen in der Lage ist, wird wegen der besonderen Auffälligkeit dieser Wechselverkehrszeichenanlage ein Augenblicksversagen in der Regel ausgeschlossen sein (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 18.08.2005, Az. 3 Ss OWi 374/05). […]
MPU kann bereits bei nachgewiesenem Besitz von Drogen angeordnet werden
Nach § 14 Abs. 1 S. 2 FeV kann die Fahrerlaubnisbehörde zur Klärung von Eignungszweifeln im Hinblick auf Betäubungsmittel die Beibringung eines ärztlichen Gutachtens anordnen, wenn der Betroffene Betäubungsmittel iSd Betäubungsmittelgesetzes widerrechtlich besitzt oder besessen hat. Grund dafür ist, dass bereits der bloße einmalige Besitz auch einer nur geringen Menge eines solchen Betäubungsmittels ein Indiz […]
Die einmalige Einnahme sogenannter „harter Drogen“ begründet regelmäßig das Fehlen der Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen
Bereits die einmalige Einnahme sogenannter „harter Drogen“, hierzu gehört Amphetamin, begründet regelmäßig das Fehlen der Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen, ohne dass es des Nachweises einer Drogenabhängigkeit, eines regelmäßigen Konsums oder auch nur bei gelegentlichem Konsum des Unvermögens zur Trennung von Drogenkonsum und Kraftfahrzeugführung bedarf. Es ist unstreitig, dass der Antragsteller am 8.11.2016 anlässlich einer […]